Konstituierende Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses wurde vertagt.

Am gestrigen Dienstag, den 13. August 2019 trafen sich die Mitglieder des Grabower Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode. Es sollte die konstituierende Sitzung sein, Vorsitzender und Stellvertreter gewählt werden.

Doch es kam anders.

Anwesend waren neben den Ausschussmitgliedern Andrea Pohl (SPD), Christine Eichen (CDU), Enrico Wiechmann (Die Linke), Elke Riechert (SPD) auch die sachkundigen Einwohnerinnen Lisa Kessner (starkes Grabow), Silvia Reiß (SPD) und Christine Duchow (CDU). Thomas Holke (AfG) war verhindert und schickte seine offizielle Vertretung Monika Schuldt (AfG- sachkundige Einwohnerin). Somit waren 4 Stadtvertreter/innen und 4 sachkundige Einwohnerinnen, die am Ausschuss teilnehmen wollten.

Aufgrund der Tatsache, dass nach der Kommunalwahl 2019 in Grabow extra ein zusätzlicher Sitz in den beratenden Ausschüssen geschaffen wurde, damit alle Fraktionen vertreten sein können, ist nun die Chance, dass aufgrund der Verhinderung eines Ausschussmitglieds das Verhältnis zwischen Stadtvertretern und sachkundigen Einwohnern ungünstig ausfallen könnte, wesentlich erhöht.

Doch laut Hauptsatzung der Stadt Grabow §8 dürfen in den Ausschüssen höchstens 3 sachkundige Einwohner sitzen.

Uns stellt sich die Frage, weshalb man trotz langer Diskussion auf der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung, auf der sowohl die Ausschussmitglieder als auch ihre Stellvertreter gewählt wurden, niemand auf die Problematik hinwies.

Gestern hieß es plötzlich vom Stadtvertretervorsteher Herrn Dobbertin, dass immer ein sachkundiger Einwohner durch einen sachkundigen Einwohner vertreten werden sollte. Die Vertretung eines Stadtvertreters durch einen sachkundigen Einwohner wäre schwierig. Wozu dann die langen Verhandlungen auf der Sitzung der Stadtvertretung? Dort hieß es noch, eine Vertretung für Thomas Holke durch die sachkundige Einwohnerin Monika Schuldt wäre in Ordnung. Alle Stadtvertreter sprachen sich dafür aus.

Das Ende der Story ist, dass der Sozialausschuss des gestrigen Tages für nicht- beschlussfähig erklärt wurde, weil zu viele sachkundige Einwohner und zu wenig Stadtvertreter anwesend waren. Außer dem Bericht der Verwaltung zu lauschen, haben die Anwesenden nichts tun dürfen. Ein neuer Termin muss nun gefunden werden, eine neue konstituierende Sitzung stattfinden. Wie man sicherstellen möchte, dass nicht wieder ein Missverhältnis Stadtvertreter – sachkundige Einwohner entsteht, bleibt fraglich.