Die Demokratie hat verloren in Grabow
Am 01.07.2024 fand die konstituierende Sitzung der Grabower Stadtvertretung statt. Es galt, den neuen Stadtvertretervorsteher zu wählen und alle Ausschüsse neu zu besetzen. Es ist aber nicht gelungen, eine Veränderung herbeizuführen. Alles bleibt beim Alten.
Herr Dobbertin (starkes Grabow) wurde wieder zum Stadtvertretervorsteher gewählt. 1. Stellvertreter wurde Markus Rohst von der CDU und 2. Stellvertreter Frau Pohl (SPD).
Daran sieht man: Es sind es immer noch dieselben Gesichter, die in Grabow regieren. Herr Dobbertin, der sich in der letzten Legislaturperiode wahrlich nicht mit Ruhm bekleckerte (persönliche Anmerkung des Autoren), darf weitermachen wie bisher. Er wurde in seinem Tun durch die Mehrheit der Stadtvertreter bestärkt. Wer genau ihn wählte, sollte man nicht wissen, denn es wurde während der Sitzung ein Antrag der Freien Wähler auf geheime Wahl gestellt.
Auch die Besetzung der Ausschüsse ist wieder auf „Grabower Art“ geschehen. Schaut man sich die Stimmverteilung nach der Wahl der Stadtvertretung an, dann ist deutlich, dass die CDU, SPD, starkes Grabow und die AFD die meisten Stimmen haben. Trotzdem haben die Fraktionsvorsitzenden der 3 größten Fraktionen beschlossen, einen der Sitze beim Abwasserzweckverband und den Stadtwerken einem Vertreter der Fraktion „Freie Wähler“ zu geben und die AFD außen vorzulassen. Dies wirft Fragen zur Fairness und Transparenz des Systems auf.
Mein Fazit ist:
Es wird sich in dieser Stadt nichts ändern, solange die Stadtvertreter das Gleiche machen, und zwar gegen den Bürger arbeiten und nur auf Ihre Vorteile bedacht sind.
Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
Rita Brown
Richtigstellung:
1. Es ist nicht undemokratisch oder gar eine „Schande für die Demokratie in Grabow“, wenn der gewünschte Kandidat in der Abstimmung nicht die Mehrheit erhält.
2. In der Stadtvertretung Grabow ist die Fraktion „FREIE WÄHLER“. Der Begriff „Freie Wähler“ steht für Unabhägige Wählergemeinschaften.
3. Im Aufsichtsrat Stadtwerke Ludwigslust-Grabow (4 Sitze) ist die Sitzverteilung wie folgt:
je 1 Sitz: CDU, Starkes Grabow, SPD, AfD
keinen Sitz: FREIE WÄHLER
4. Im Abwasserzweckverband Fahlenkamp ist die Sitzverteilung (5 Sitze) wie folgt:
je 1 Sitz: CDU, Starkes Grabow, SPD, AfD, FREIE WÄHLER
Der 5. Sitz wäre im Losverfahren zwischen CDU, Starkes Grabow, SPD und FREIE WÄHLER vergeben worden. CDU, Starkes Grabow und SPD verzichteten in dem Fall auf das Los, um einen Sitz für FREIE WÄHLER zu ermöglichen. Folglich wurde niemand außen vor gelassen, sondern eher für Vielfalt und Beteiligung in der Verbandsversammlung gesorgt.
Oben unerwähnt bleibt, dass die Fraktion AfD zwar keine Änderungsanträge an die Hauptsatzung oder Geschäftsordnung hatte, dann aber dagegen stimmte. “Grabower Art” beschreibt also ein Verfahren entsprechend der Kommunalverfassung M-V, Hauptsatzung der Stadt Grabow und Geschäftsordnung der Stadtvertretung.
Freundliche Grüße
FREIE WÄHLER