Bürgernähe und Demokratie AFD
Demokratie lebt von einer vitalen Streitkultur, die leidenschaftlich und sachlich zugleich um unser aller Zukunft ringt. In den Kommunen treten wir an, um gegen das bürgerferne Durchdrücken von Beschlüssen der Bundes- und Landesregierung aufzubegehren. Probleme vor Ort anzupacken, nicht aber dem herrschenden Regierungshandeln einfach abnickend zur Seite zu stehen – das ist unser demokratischer Anspruch. Immer mehr von oben auf die kommunale Ebene verordnete Aufgaben dürfen nicht länger die Entfremdung der Bürger vom politischen System verstärken.
Mehr Demokratie auf kommunaler Ebene wagen
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Demokratie bedeutet daher, dass die Bürger in ihren eigenen Angelegenheiten selbst Entscheidungen treffen können, so wie es über das Instrument des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids schon heute möglich ist. Wir unterstützen eine weitgehende Beteiligung der Bürger bei der Regelung ihrer Angelegenheiten vor Ort und rufen sie dazu auf, Mut und Engagement zu zeigen. Grevesmühlen und Greifswald haben mit ihren Abstimmungen in der Migrationskrise gezeigt, wie Demokratie in den Kommunen gelebt wird. Um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger zu verbessern, setzen wir uns für eine Verringerung des Zustimmungsquorums auf 20 Prozent bei Bürgerentscheiden ein.
Vielen Dank für das Lied, Estéban Cortez.
